Stadt Vellberg

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Rathaus Aktuell

Aus der Arbeit des Gemeinderats 26.02.2015

Zur des Gemeinderats am 26. Februar war eine große Zahl von interessierten Einwohnern gekommen, darunter auch einige Jugendliche. In der Fragestunde beantragte ein Talheimer Bürger, seine Grundstückszufahrt, die über einen Feldweg führt, so zu richten, dass sie wieder gut befahrbar ist.
Bürgermeisterin Ute Zoll gab danach folgendes aus der nicht-öffentlichen Januar-Sitzung bekannt:

-  Im Baugebiet Kreuzäcker wurden drei Bauplätze veräußert.

-  Aus rechtlichen Gründen muss auf die Ansiedlung eines Discounters im Baugebiet
    Kreuzäcker und auf die Ausweisung eines Gewerbegebietes an der L 1060 verzichtet
    werden.
-   Der Pachtvertrag mit dem SV Großaltdorf im Sportzentrum Großaltdorf wurde um ein bislang landwirtschaftlich genutztes Grundstück ergänzt. Der SVG möchte dort eine BMX-Bahn erstellen. Zu diesem Vorhaben hat Bürgermeisterin Zoll das Einvernehmen erteilt.

- Die Stadträte Bauer und Messerschmidt wurden als Vertreter des Gemeinderats in den Weinbrunnenfestausschuss gewählt.
-  Das Landratsamt Schwäbisch Hall hat die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung
   2015 bestätigt.
-  Bürgermeisterin Zoll hat für einen weiteren Bauantrag das Einvernehmen nach dem
   Baugesetzbuch erteilt.
- Nicht am 8. Mai sondern am 22. Mai wird der Gemeinderat einen Waldrundgang un-
   ternehmen.
 
 
Bericht der Jugendarbeit – Öffnungszeiten angepasst
 
Jugendarbeiter Richard Frey berichtete dem Gemeinderat über die Jugendarbeit im vergangenen Jahr. Im Jugendraum Großaltdorf war es ein ruhiges Jahr, in Vellberg wurde im Sommer das Jugendhaus neu gestrichen. Seit der Wiedereröffnung besuchen wieder mehr Jugendliche den Vellberger Jugendraum. Stadtrat Neumann fragte nach der unterschiedlichen Altersstruktur. Richard Frey erklärte, dass es in Großaltdorf eine Clique gebe, in Vellberg einige kleinere Cliquen. Fabian Hamm als Sprecher der Jugendlichen führte aus, dass im Jugendraum Vellberg ein gutes Miteinander gelebt werde und alle gut  miteinander auskommen. Bürgermeisterin Zoll versicherte, dass man zur Jugendarbeit stehe und die Öffnungszeiten aufgrund des geänderten Freizeitverhaltens der Jugendlichen angepasst werden. Die Öffnungszeiten sollen von 25 auf 16 Wochenstunden reduziert werden. Der Gemeinderat stimmte dem einstimmig zu.
 
 
Bebauungsplan Gewerbegebiet Talheim als Satzung beschlossen
 
Der Bebauungsplan Gewerbegebiet Talheim war einen Monat lang öffentlich ausgelegt. Es hat sich niemand dazu geäußert. Gleichzeitig wurden die Fachbehörden angehört. Die gemachten Anregungen wurden in den Plan eingearbeitet und vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Der Bebauungsplan, mit dem der Neubau von Feuerwehrmagazin und Bauhof ermöglicht wird, wurde einstimmig als Satzung beschlossen.
 
Friedhofsanierung Stöckenburg kann beginnen
 
Landschaftsarchitekt Armin Hauenstein hatte die Garten- und Landschaftsbauarbeiten für die Sanierung des Friedhofes Stöckenburg öffentlich ausgeschrieben. Neun Angebote waren eingegangen. Günstigste Bieterin war die Firma Grünanlagen Schwarz GmbH aus Aalen mit einem Angebotspreis von 323.994 Euro. Bei den Schlosserarbeiten gingen nur zwei Angebote ein; hier war die Firma Metallbau Käpplinger aus Wiesenbach mit 21.428 Euro günstigste Bieterin.
Dadurch entstehen überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 7.811 Euro, aber auch nur, wenn die vorsorglich mit ausgeschriebenen Stundenlohnarbeiten alle ausgeführt werden müssen. Das gefiel einigen Stadträten nicht. Architekt und Verwaltung sollten versuchen, die überplanmäßigen Ausgaben so gering wie möglich zu halten.
 
 
Vereine können Schulräume nutzen – Neuer Name „Grundschule Vellberg“
 
Zum Schuljahresende im Juli 2015 wird die letzte Hauptschulklasse nach der Abschlussprüfung verabschiedet. Ab dem neuen Schuljahr 2015/16 wird es in Vellberg ausschließlich Grundschüler geben. Der Gemeinderat beschloss deshalb einstimmig, die Hauptschule aufzulösen und der Schule dann den Namen „Grundschule Vellberg“ zu geben.
 
Konrektor Feldmann und Konrektorin Meier-Miethling stellten dem Gemeinderat das Raumkonzept für das neue Schuljahr vor, das auch von der Schulkonferenz mitgetragen wird. Durch den Wegfall der Hauptschule werden Räume frei. Drei davon sind schon durch den Kindergarten Schönblick belegt, in den Musikraum und in den Physikraum kommen die beiden Klassen von der Großaltdorfer Schule. Die Kernzeitbetreuung kommt in den Werkraum. Dadurch wird der Raum in der Stadthalle frei für eine Nutzung durch Vereine. Wenn im nächsten Jahr dezentral in den Klassenzimmern W-LAN fähige Laptops aufgestellt werden, kann auch der seitherige PC-Raum für eine Nutzung durch Vereine freigemacht werden. Die notwendigen Mittel dafür in Höhe von 10.000 Euro werden im Haushaltsplan 2016 finanziert. Das beschloss der Gemeinderat mit 8:4 Stimmen.
Weitere Räume können von Schule und Vereinen zeitlich versetzt gemeinsam genutzt werden. Der Umbau des Physikraums in ein Klassenzimmer kostet 11.500 Euro. Diese Mittel sind bislang noch nicht finanziert. Stadtrat Lanzendorfer monierte, dass man dies schon im Oktober 2014 hätte wissen sollen. Stadtrat Neumann hätte den Umbau gerne ein Jahr geschoben. Mit 8:2 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschloss der Gemeinderat mehrheitlich das neue Raumnutzungskonzept und damit auch den Umbau des Physiksaals mit den überplanmäßigen Ausgaben von 11.500 Euro.
 
 
Planungsauftrag zur Neugestaltung des Lindenplatzes in Großaltdorf
 
Der vom Öhringer Büro Knorr & Thiele gefertigte Entwicklungsplan für Großaltdorf wurde vom Gemeinderat am 10. April 2014 bestätigt. Teil des Entwicklungskonzeptes ist u.a. die Neugestaltung des Lindenplatzes. Hauptziel ist es, diese Ortsmitte mit Aufenthaltsqualität erkennbar zu machen und baulich und ortsbildgerecht aufzuwerten. Die Fläche soll sich auch für eine Festnutzung eignen. Die angrenzenden Privatgrundstücke sollen in die Planung integriert werden. Bürgermeisterin Zoll stellte dem Gemeinderat die Abgrenzung des Plangebiets vor. Der Ortschaftsrat Großaltdorf schlägt dem Gemeinderat die Beauftragung dieses Büros vor. Stadtrat Lanzendorfer hätte den Planungsbereich gerne bis zum Feuerwehrmagazin ausgedehnt. Bürgermeisterin Zoll erklärte, dass dies der zweite Schritt sei. Der Planungsauftrag samt Antragstellung beim Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum wurde einstimmig erteilt. Im Haushaltsplan sind Mittel in Höhe von 15.000 Euro enthalten. Der Fördersatz beträgt in Großaltdorf als Schwerpunktgemeinde im ELR 50 % für diese kommunale Maßnahme.
 
 
Sanierung der Haller und Eschenauer Straße abgeschlossen
 
Für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Haller und Eschenauer Straße“ hatte das Regierungspräsidium Stuttgart am 30.12.2005 einen Zuwendungsbescheid herausgegeben. Die Sanierung war bis 31.12.2013 befristet und wurde einmalig ein Jahr verlängert.
Der Schwerpunkt lag in der Erneuerung von 10 teilweise ortsbildprägenden, auch denkmalgeschützten privaten Objekten und der Sanierung des Stadttorturms. An Privatpersonen flossen Mittel in Höhe von 365.000 Euro. Die Gesamtfinanzierung belief sich auf 763.868 Euro. Dazu kamen Zuwendungen des Landes mit 458.181 Euro. Die Stadt musste Eigenmittel von 305.687 Euro aufbringen. Der Gemeinderat beschloss den Sanierungsabschluss und hob die Sanierungssatzung einstimmig auf.
 
 
Satzung soll Bauvorhaben in Lorenzenzimmern ermöglichen
 
Um ein privates Bauvorhaben am Leonhard-Frank-Weg in Lorenzenzimmern zu ermöglichen, ist eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung notwendig. Hauptamtsleiter Ebert erläuterte den Planungsbereich, den Stadtrat Rüdel gerne weiter ausgedehnt hätte. Dies ist wünschenswert, rechtlich aber leider nicht möglich. Der auf dem Grundstück vorhandene Bolzplatz wird verlegt.
Der Gemeinderat fasste einstimmig den Aufstellungs-, Feststellungs- und Auslegungsbeschluss. Mit der Durchführung des Verfahrens wurde das Kreisplanungsamt beauftragt. Die Kosten trägt der Eigentümer des Grundstücks.
 
 
950 Lichtmasten werden überprüft
 
Alle fünf Jahre ist eine Standsicherheitsprüfung der Straßenbeleuchtungsmasten vorgeschrieben. Deshalb müssen jetzt alle 950 Lichtmasten überprüft werden. Auf die Ausschreibung sind drei Angebote eingegangen. Günstigste Bieterin war die Fa. Rei-Lux über die Fa. Netze BW Heilbronn mit 19.840 Euro. Technischer Leiter Deininger erläuterte die Maßnahme und schätzte den Austauschbedarf auf 30-50 Masten. Der Auftrag erfolgte einstimmig.
 
 
Eine Spende angenommen
Die Elterninitiative Großaltdorf-Lorenzenzimmern möchte 400 Euro für die Jugendfeuerwehr und 200 Euro für den Kindergarten Großaltdorf spenden. Der Gemeinderat nahm die Spende einstimmig an.

Wir bedanken uns für die Unterstützung bei den Vellberger Sponsoren: