Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2024
Erstelldatum08.01.2025
In der Sitzung anwesend waren folgende Stadträtinnen und Stadträte: Herr Baumann, Herr Binder, Herr Fischer, Frau Giehl, Herr Kolubüyük, Herr Lehr, Herr Liebeknecht, Herr Maaß, Herr Messerschmidt, Herr Neumann, Frau Neumann, Herr Rüdel, Herr Wallisch, Herr Wenisch. Außerdem anwesend war Ortsvorsteher Holl.
Bauvorhaben Hohenloher Hundefreunde e. V.
Die Stadt Vellberg hat bekanntlich dem Verein Hunde machen Spaß – Hohenloher Hundefreunde e.V. Teile des Flurstücks 166/0 im Rahmen des Erbbaurechts überlassen, auf dem der Verein sein Hundesportgelände, inklusive eines Unterstands zur Lagerung von Brennholz, errichtet hat.
Der 1. Vorsitzende des Vereins, Herr Matthias Meißner, ist mit dem Wunsch auf die Stadtverwaltung zugekommen eine bauliche Veränderung auf dem Grundstück verwirklichen zu dürfen, da der Verein neben der Lagerung von Brennholz auch weiteren Platzbedarf zur Lagerung von Maschinen und Sportgeräten habe, die derzeit mangels Unterstellmöglichkeit im Freien stehen gelassen werden müssen. In der Sitzung stellte Herr Meißner dem Gremium die Planung für den Rückbau des 2011 errichteten Unterstandes und den Neubau eines zweistöckigen Gebäudes vor. Im Erdgeschoss werden drei separate Garagen geschaffen, in denen Brennholz, Großsportgeräte und Maschinen untergestellt bzw. gelagert werden können. Das zweite Stockwerk ist für eine Verwendung als Zuschauertribüne vorgesehen. Diese erhält vom bestehenden Feldweg aus einen barrierefreien Zugang, der mithilfe eines Stegs verwirklicht werden soll. Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben einstimmig seine Zustimmung.
Mineralfreibad Vellberg: Vergabe der Betriebsführung und Wasseraufsicht ab der Badesaison 2025
Seit 2013 haben die Stadtwerke Crailsheim GmbH vertraglich für die Stadt Vellberg die technische Betriebsführung sowie teilweise die Wasseraufsicht des Freibades Vellberg übernommen. Dieser Vertrag wurde mit der Begründung der schwierigen Personalsituation bei den Bäderbetrieben in Crailsheim zum Ende der Badesaison 2024 gekündigt.
Die Stadtwerke Crailsheim stellten seither am Vormittag das Personal für die Wartung der technischen Anlagen und übernahmen anschließend bis 14 Uhr die Wasseraufsicht. Für den Nachmittagsbetrieb konnten die Stadtwerke jedoch kein Personal bereitstellen. Am Nachmittag übernahm daher seither der Dienstleister Bäderlife GmbH bis zum Betriebsende am Abend die Wasseraufsicht.
Um die seitherigen Öffnungszeiten beibehalten zu können, wird von der Firma Bäderlife GmbH ein Schichtbetrieb von zwei Mitarbeitern angeboten. Das Angebot der Firma liegt bei 156.812,50 € netto. Die Aufwendungen für Dienstleistungen der Stadtwerke Crailsheim und der Firma Bäderlife GmbH für den Betrieb des Freibades im Jahr 2023 zuzüglich der durchschnittlichen Tariferhöhung ergab einen vergleichbaren Betrag von rund 163.500 €. Der Geschäftsführer der Firma Bäderlife GmbH Hr. Bräutigam stellte in der Gemeinderatssitzung seine Firma in einer kleinen Präsentation vor.
Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss ab der Freibadsaison 2025 die rechtliche/organisatorische Betriebsführung, die technische Betriebsführung sowie die Beaufsichtigung des Badebetriebes, die sog. Wasseraufsicht, an die Firma Bäderlife GmbH aus Schwetzingen zum Angebotspreis in Höhe von 156.812,50 € netto zu vergeben.
Verabschiedung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025
Das Ergebnis der Vorberatung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 des Gemeinderats in der Sitzung vom 21.11.2024 wurde in das Planwerk eingearbeitet. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2025, sowie die Mittelfristige Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm wurden einstimmig beschlossen.
Vergabe Feldwegemodernisierung Ortsteil Lorenzenzimmern
In der Gemeinderatssitzung am 20.06.2024 hat das Gremium beschlossen, mit dem Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung ländlicher Wege (MoLWe)" des Landes Baden-Württemberg, entsprechend dem Vorschlag des Ortschaftsrates, den Feldweg „Hornweg“ in Lorenzenzimmern zu modernisieren.
Mit Schreiben vom 19.08.2024 erhielt die Stadt Vellberg einen Zuwendungsbescheid mit einer Anteilsfinanzierung von bis zu 54.400 €.
Das Ingenieurbüro kp engineering wurde daraufhin beauftragt einen Förderantrag für den Wegeabschnitt mit einer Länge von 915 m vorzubereiten. Die Modernisierungskosten sind im Haushalt 2025 entsprechend eingeplant. Nach der öffentlichen Ausschreibung wurden sieben Angebote abgegeben. Günstigster Bieter war die Firma Thannhauser GmbH aus Fremdingen mit einer Auftragssumme von brutto 143.203,48€.
Der Gemeinderat vergab den Auftrag zur Sanierung des Wirtschaftsweges „Hornweg“ (Flst. 620/0) gemäß Submissionsergebnis vom 05.12.2024 einstimmig an die Firma Tannhauser aus 86742 Fremdingen zum Angebotspreis von 143.203,48 € (brutto).
Annahme von Spenden
Die Firma SCHWENK Zement GmbH & Co. KG aus Ulm möchte 600 € an die Freiwillige Feuerwehr Vellberg für die Hilfe bei der Überflutung des Bergwerks Kreuzhalde beim Starkregenereignis spenden.
Dipl.-Ing. Gerd Hofmann aus Großaltdorf möchte 300 € an die Grundschule Vellberg für die schulische Kernzeitbetreuung spenden.
Die Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim möchte 500 € an die Freiwillige Feuerwehr Vellberg für Sitzmöglichkeiten spenden.
Alle Spenden wurden einstimmig angenommen.
Sonstiges
Bürgermeister Reichert sprach dem Gremium seinen Dank für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im vergangenen Jahr aus. Auch der stellvertretende Bürgermeister Messerschmidt bedankte sich im Namen des Gemeinderates für die geleistete Arbeit und das gute Miteinander im Gemeinderat.