Rathaus Aktuell

Einwohnerfragestunde

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.

Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt in Silber an Herrn Werner Hintermajer

Für ein halbes Jahrhundert Mithilfe beim Weinbrunnenfest ehrte Bürgermeisterin Ute Zoll Herrn Werner Hintermajer für seine langjährige ehrenamtliche Mitarbeit beim Weinbrunnenfest. Als Anerkennung überreichte sie Herrn Hintermajer die Ehrenmedaille der Stadt Vellberg für Verdienste an der Gemeinschaft in Silber. (siehe separater Artikel)

Auftragserteilung Messen und Fernwirken Regenüberlaufbecken für 2023

Zur weiteren Umsetzung der Konzeption „Messen und Fernwirken an den Regenüberlaufbecken“ hat der Gemeinderat weitere Vergaben zur Ausrüstung mit der Fernwirkung am RÜB „Alte Kläranlage“ und „Eschenau“ beschlossen. Diese letzten Auftragsvergaben bilden den Abschluss der Gesamtkonzeption. Die Ausschreibung umfasste die Gewerke Tiefbauarbeiten, Bauwerksausrüstung und Montagearbeiten sowie die elektrotechnischen Ausrüstungs- und Installationsarbeiten.

Der Gemeinderat vergab die Aufträge wie folgt:

• Gewerk Tiefbauarbeiten

          Firma Ebert aus Pommertsweiler mit brutto       112.222,36 €

• Bauwerksausrüstung- und Montagearbeiten

          Firma Keller & Hahn aus Insingen mit brutto       137.327,95 €

• Elektrotechnische Ausrüstungs- und Installationsarbeiten

          Firma Elektro Jerg aus Aalen mit brutto                96.744,62 €

Breitbandausbau:

• Eigenwirtschaftlicher Netzausbau: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der NetCom BW
  Zusätzlich zu mit öffentlichen Mitteln geförderten Projekten plant die EnBW-Tochter NetCom BW mit eigenen Mitteln in die Modernisierung der Netzinfrastruktur in der Region zu investieren. So sollen künftig – bei gleichzeitiger Mitberücksichtigung förderfähiger Gebiete und durch Einbeziehung der bestehenden Netzinfrastruktur – weitere Gebiete und Privathaushalte mit Glasfaserleitungen erschlossen werden und auf diesem Weg deutlich schnelleren Zugang zum gigabitfähigen Internet erhalten. Hierzu wurde mit der NetCom BW einen Kooperationsvertrag ausgearbeitet. Die Kooperationsvereinbarung soll zur Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren dienen. Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss des Kooperationsvertrags mit der NetCom BW zu.
• Änderung der Satzung Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall
  Der Zweckverband beabsichtigt seine Satzung vor dem Hintergrund erforderlich gewordener Anpassungen und Ergänzungen zu ändern. Nachdem der Zweckverband voraussichtlich früher als erwartet betriebliche Erträge an die Verbandsmitglieder ausschütten kann, ist es notwendig, entsprechende Regelungen zur Verteilung dieser zu ergänzen.
  Die Investitionskosten sollen auch weiterhin „verursachungsgerecht“ dem betreffenden Verbandsmitglied zugerechnet werden, auf dessen Gemarkung der Ausbau von Breitbandinfrastrukturen erfolgt. Allerdings soll die Satzung dahingehend erweitert werden, dass die Verbandsmitglieder anstelle der Zahlung ihres Eigenanteils an den Investitionskosten eine Fremdfinanzierung durch den Zweckverband beantragen können. Der Gemeinderat stimmte der Anpassung der Verbandssatzung zu nimmt

Jagdverpachtung gemeinschaftlicher Jagdbezirk Großaltdorf

Bereits mehrfach befasste sich der Gemeinderat in jüngster Vergangenheit mit der Jagdgenossenschaftsversammlung in Großaltdorf sowie der Jagdverpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Großaltdorf. Nach intensiven Verhandlungen hat man sich auf einen neuen Jagdpachtvertrag für den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Großaltdorf, der ab 01.04.2023 für 9 Jahre Anwendung finden soll, verständigt. Der Gemeinderat fasste mehrheitlich mit einer Enthaltung den Beschluss, den ausgehandelten Jagdpachtvertrag über den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Großaltdorf, zwischen der Jagdgenossenschaft Großaltdorf und der Jagdgemeinschaft Großaltdorf, vertreten durch die Jäger Roland Frank, Gerd Hofmann, Walter Neumann und Timo Schwarz, abzuschließen.

Genehmigung der verfrühten Stellenausschreibung des/der Bürgermeister/in durch den Staatsanzeiger

Mit Beschluss vom 27.10.2022 hat der Gemeinderat die notwendigen Entscheidungen zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl am 12.03.2023 getroffen. Durch einen Fehler beim Verlag „Staatsanzeiger“ erfolgte eine verfrühte Veröffentlichung der Stellenausschreibung bereits in der Ausgabe am Freitag, 09.12.2022. Nach Rücksprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schwäbisch Hall kann dieser Fehler jedoch mit einer entsprechenden neuen Beschlussfassung geheilt werden. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die verfrühte Stellenausschreibung des/der Bürgermeister/in durch den Staatsanzeiger am Freitag, 09.Dezember 2022. Zusätzlich wurde beschlossen, eine zweite Ausschreibung in der Ausgabe des Staatsanzeigers am 30.12.2022 zu veröffentlichen. Diese wird ebenfalls in der Vellberger Stimme am 13.01.2023 veröffentlicht.

Jahresrückblick 2022

Bürgermeisterin Ute Zoll gab einen Rückblick über das abgelaufene Jahr 2022. Sie bedankte sich für die gute Zusammenarbeit bei den Stadträtinnen und Stadträte sowie dem Ortschaftsrat. Sie spricht Ihren Dank auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aus.  

Sonstiges

Der Gemeinderat teilte mit, dass eine Lampe der Straßenbeleuchtung zur Stöckenburg nicht funktioniert. Weiter wurde angesprochen, dass die Querungshilfe am Kreisverkehr recht dunkel sei. Es sollte geprüft werden, ob hier nicht eine weitere Lampe aufgestellt werden könnte.