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Stadt Vellberg (Druckversion)

Aus der Arbeit des Gemeinderates 23.07.2015

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 22.03.2016

In der Gemeinderatsitzung am 23.07.2015 fragte Hubert Millentrup in der Bürgerfragestunde nach, inwieweit vorgesehen ist, die Öffentlichkeit bei neuen Abbauplänen eines nahegelegenen Steinbruchs zu beteiligen. Er befürchtet, dass Teile eines Wohngebiets in Vellberg mit leichten Erschütterungen tangiert sein könnten. Bürgermeisterin Zoll erläutert, dass seitens des Unternehmens noch keine offizielle Information hierzu an die Stadtverwaltung herangetragen wurde und diese noch abzuwarten ist. Genehmigungsbehörde ist voraussichtlich das Landratsamt. Dort wird auch geprüft, ob ein immissionsschutzrechtliches Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich ist. Sie dankte H. Millentrup für die Information.


Bekanntgaben
Kämmerer Taubald informiert über das Investitionspaket des Bundes mit einer anteiligen Fördersumme von 248 Mio. Euro für vor allem finanzschwache Kommunen in Baden-Württemberg. Davon sollen 168 Mio. Euro über Förderpauschalen direkt an die Städte und Gemeinden im Land nach den Kriterien Steuerkraft und Arbeitslosenzahl verteilt werden. Die Stadt Vellberg darf sich daraus auf ein Zuwendungsbudget von rd. 75.250 Euro freuen. Die Mittel sind allerdings zweckgebunden, die Verwaltungsvorschrift bleibt abzuwarten.
Bürgermeisterin Zoll berichtet vom sportlichen Erfolg der Vellberger Jugendfeuerwehr im Rahmen des Landesjugendfeuerwehrtags 2015 in Wangen im Allgäu. Hier fand das Landesfinale des S-Move-Turnier (Street Basketball) statt. Die Vellberger Jugendfeuerwehr schaffte dabei den 3. Platz in ganz Baden-Württemberg und sogar den 1. Platz in der Region. Bürgermeisterin Zoll lobt die Jugendfeuerwehr und dankt auch dem Betreuerteam für seinen unermüdlichen Einsatz.
Weiterhin gibt Bürgermeisterin Zoll bekannt, dass das SWR am kommenden Samstag, den 25.07.2015, mit Dreharbeiten in Vellberg zu Gange sein wird. Es sind Beiträge in den TV-Sendungen „Kaffee oder Tee“ und „ARD Buffet“ geplant.


Kanalsanierung in Großaltdorf
In seiner Sitzung am 21.05.2015 hatte der Gemeinderat unter anderem die Realisierung von Kanalsanierungen in offener Bauweise und auch die Kanalinnensanierung in Großaltdorf beschlossen. Das Ingenieurbüro stadtlandingenieure (sli) wurde mit der weiteren Planung und Ausführung beauftragt. Die nun erfolgte öffentliche Ausschreibung der Kanalsanierung in offener Bauweise ergab erhebliche Preisdifferenzen (Mehrkosten in Höhe von 85.491,82 €) im Vergleich zur geplanten Gesamtfinanzierung. Die Differenzen liegen in deutlichen Kostensteigerungen und noch nachträglich aufgenommenen Arbeiten, wie z.B. der Notwasserversorgung, begründet. Die für Rückfragen anwesende Vertreterin des Ingenieurbüros sli nennt die derzeitige Auslastung der Bauunternehmen als weiteren Grund.
Der Gemeinderat lehnte nach kurzer Aussprache aufgrund der deutlich erhöhten Kosten eine Auftragsvergabe zum jetzigen Zeitpunkt mehrheitlich ab. Stattdessen wurde bei zwei Gegenstimmen durch Bürgermeisterin Zoll und Stadtrat Binder beschlossen, die Ausschreibung zur Kanalsanierung in offener Bauweise in Großaltdorf aufzuheben, da die Kostensteigerungen gegenüber der Kostenberechnung mehr als 20% betragen und die Haushaltsmittel nicht ausreichen.


Auftragsvergabe: Neuer LKW für den Bauhof
Wie aus dem Fahrzeugkonzept für den städtischen Bauhof hervorgeht, ist die Anschaffung eines Fahrzeugs mit Winterdienstausrüstung (Schneepflug, Salzstreuer) im Haushaltsjahr 2015 vorgesehen. Während in der Planung zunächst ein Unimog in Betracht gezogen wurde, fiel nun aus wirtschaftlichen Gründen die Entscheidung auf die Anschaffung eines LKW. Hierfür legte die Verwaltung Kriterien fest, die das anzuschaffende Fahrzeug erfüllen soll. Es lagen der Verwaltung 12 Angebote von 8 verschiedenen Bietern vor, aus denen nun das wirtschaftlichste Angebot zur Auftragsvergabe vorgeschlagen wurde.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Fa. Edwin Alber, Messkirch-Buttenhofen, mit der Lieferung des LKW einschließlich eines Salzstreuers zum vorläufigen Auftragswert von 177.062,48 Euro zu beauftragen. Mit der Lieferung des Schneepflugs wurde ebenfalls einstimmig die Fa. BAG-Hohenlohe-Raiffeisen eG zum vorläufigen Auftragswert von 13.827,80 Euro vom Gemeinderat beauftragt.


Eine Spende angenommen
Der SVG möchte der Jugendfeuerwehr 200,- Euro für die Unterstützung bei der Aalenbach-Lauftrophy spenden. Der Gemeinderat nahm die Spende einstimmig an.

http://www.vellberg.de//rathaus-service-gemeinderat/archiv