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Aus der Arbeit des Gemeinderats 24.09.2015

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 22.03.2016

In der Gemeinderatssitzung am 24. September 2014 fragte ein Großaltdorfer Bürger, wo die Flüchtlinge untergebracht werden. Bürgermeisterin Zoll antwortete, dass im Hirtenhaus in Talheim bereits Personen untergebracht sind und die Stadt derzeit Wohnungen suche, um die ansteigende Unterbringungsquote erfüllen zu können.
Anschließend gab sie bekannt:
- in der nicht-öffentlichen Juli-Sitzung wurden zwei Bauplätze in den Kreuzäckern verkauft.
- Im Juli hat die letzte Hauptschulklasse an der Schule ihre Abschlussprüfung absolviert. Einer der neun Schüler hat den drittbesten Abschluss im Landkreis. In der Grundschule unterrichten nun noch 14 Lehrer die rund 140 Schüler. Der Schülerhöchststand lag einmal bei 400 Kindern.
- Bei Lärmberechnungen des Regierungspräsidiums Stuttgart stellte sich heraus, dass es für acht Grundstückseigentümer in der Haller Straße, an der Steige und in der Talheimer Kirchstraße die Möglichkeit gibt, Zuschüsse für Lärmschutzfenster zu erhalten. Zwei Eigentümer haben Interesse bekundet.
- Die Veranlagung der Wasser- und Abwassergebühren erfolgt ab 1. Januar 2017 für das Kalenderjahr. Bisher läuft das Abrechnungsjahr vom 01.10 bis 30.09. eines Jahres. Ab 2017 wird auf das Kalenderjahr umgestellt. Um die Zwischenzeit von 01.10.2016 bis 31.12.2016 zu überbrücken, wird eine weitere Abschlagszahlung erhoben. Deshalb wird es 2016 vier Abschlagszahlungen geben.
- Bürgermeisterin Zoll lobte danach die erstmals seit 20 Jahren wieder erfolgte Brunnenputzaktion im Städtle. Der Fischereiverein, die Feuerwehr, Städtlesbewohner und dem Bauhof arbeiteten Hand in Hand. Sie sprach den Beteiligten ihren Dank aus.

Großaltdorfer Lindenplatz soll neu gestaltet werden

Architekt Martin Knorr aus Öhringen hatte schon im Juli dem Ortschaftsrat seine Planung für die Gestaltung des Großaltdorfer Lindenplatzes vorgestellt. Er informierte nun auch den Gemeinderat. Er stellte die beiden Varianten mit und ohne privaten Grunderwerb vor. Vorgesehen sind: eine Erneuerung des Unterbaus, eine Pflasterung der Fläche, neue Sitzgelegenheiten und Beleuchtung, ein Brunnen mit Wasserlauf und eine Energiesäule.

Die Kostenschätzung liegt bei 198.185 Euro bei der Variante ohne Grunderwerb und bei 212.609 Euro mit Grunderwerb. Zu den förderfähigen Kosten wird ein Zuschuss aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum beantragt. Dieser liegt bei 40% der Kosten.
Stadträtin Schmitt bat darum, eine Zufahrt zur Bäckerei zu belassen. Dies ist so vorgesehen. Stadtrat Neumann fragte nach der Art der Pflasterung. Architekt Knorr erläuterte die Auffächerung mit unterschiedlicher Verlegerichtung. Stadträtin Hirschner äußerte Bedenken wegen des Wasserspielbereichs direkt neben der Landesstraße. Ihr waren auch die Nebenkosten zu hoch. Stadtrat Bauer schlug vor, den Bereich zur Spielstraße zu machen, ein Wassertretbecken anzulegen und eine Säule für W-LAN aufzustellen. Ortsvorsteherin Binder plädierte für die Verlegung von Leerrohren. Stadtrat Wenisch wollte wissen, wer den Platz pflegt. Ortsvorsteherin Binder erklärte, dass der Ortschaftsrat den Wasserlauf pflegen werde. Außerdem ist eine Spende des Ortschaftsrats angedacht. Dem Gremium sind die Gesamtkosten zu hoch. Deshalb sollte eine Kostenreduzierung angestrebt werden. Da jedoch der ELR-Antrag in Kürze eingereicht werden muss, beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Antrag zu stellen und den Grunderwerb anzustreben. Der Baubeschluss erfolgt dann im Frühjahr 2016 nach Bewilligung des Zuschusses.

Erste Vergaben für die Sanierung des Mineralfreibades

Nach der Badesaison erfolgt nun die Sanierung des Mineralfreibades mit dem Sanitärgebäude und einer neuen Solarthermie. Architekt Kraft aus Schwäbisch Hall hat dazu die Gewerke beschränkt ausgeschrieben und erläuterte in der Sitzung die Submissionsergebnisse. Die Abbruch-, Dachdecker-, Zimmerer- und Flaschnerarbeiten wurden in einem Gewerk ausgeschrieben. Günstigste Bieterin war hier die Firma Nikel aus Bühlerzell mit netto 72.421 Euro.
Bei den Rohbauarbeiten war die Firma Kugele aus Gailenkirchen mit netto 17.576 Euro günstigste Bieterin. Der Gemeinderat beschloss die Vergaben einstimmig an die beiden günstigsten Bieter. Die übrigen Gewerke konnten von Bürgermeisterin Zoll vergeben werden, da sie in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen. Bei einem Kostenvergleich konnte Architekt Kraft erfreut feststellen, dass man insgesamt 30.000 Euro netto eingespart hat.
Die Erneuerung der Solarthermie wurde an die Firma Lange aus Münster als günstigster Bieterin zum Angebotspreis von netto 34.114 Euro vergeben. Auch hier konnten 29.000 Euro netto eingespart werden.

Bauhof und Feuerwehrmagazin können gebaut werden

Im November 2014 hatte der Gemeinderat die Entwurfsplanung für den Neubau von Bauhof und Feuerwehrmagazin in Talheim beschlossen. Die Verwaltung hat daraufhin alle in Frage kommenden Zuwendungsanträge gestellt. Bürgermeisterin Zoll zeigte sich hoch erfreut, dass alle Anträge bewilligt wurden:
- Beim Ausgleichsstock habe man mit 870.000 Euro den höchsten Betrag im Regierungsbezirk Stuttgart bekommen.
- Die Fachförderung Feuerwehr brachte 320.000 Euro und
- aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gab es für den Bauhof 164.940 Euro.
Das ergibt in der Summe die stolze Zahl von 1,355 Millionen Euro. Dennoch bleibt eine Finanzierungslücke von 165.060 Euro. Diese wird im Haushalt 2016 nachfinanziert. Das beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung durch Stadträtin Schmitt ebenso wie den Baubeginn. Architekt Kraft wird im Januar 2016 die ersten Gewerke ausschreiben, so dass die ersten Vergaben für März 2016 eingeplant sind.
Mit der Fertigstellung rechnet man bis zum Herbst 2017. Die Kostenschätzung liegt beim Feuerwehrmagazin bei 2,255 Mio. Euro, beim Bauhof bei 1,37 Mio. Euro. Die Stadt muss dazu Eigenmittel von zusammen 2,27 Mio. Euro aufwenden.

Großaltdorfer Kanäle werden saniert

Das Büro „stadtlandingenieure“(sli) aus Ellwangen hat die Kanalinnensanierung in Großaltdorf beschränkt öffentlich ausgeschrieben. Unter fünf Anbietern war die Firma Baierle aus Fremdingen mit 51.466 Euro günstigste Bieterin. Dadurch ergibt sich eine Kostenunterschreitung von 6.500 Euro. Der Gemeinderat beschloss die Vergabe einstimmig.

Bushaltestelle in der Haller Straße bleibt wie bisher

Im Zusammenhang mit der im nächsten Jahr anstehenden Straßensanierung in der Haller Straße wurde vom Regierungspräsidium und den Verantwortlichen des Personennahverkehrs angeregt, die Bushaltestelle in der Haller Straße auf der Südseite einige Meter Richtung Ortsende zu verlegen und behindertengerecht zu gestalten. Die Verlegung würde eine Verbesserung der Sichtverhältnisse bringen und Menschen mit Behinderung könnten ohne fremde Hilfe in den Bus einsteigen. Das Büro „sli“ hat eine mögliche Sanierung geplant und die Kosten mit 105.000 Euro berechnet. Hiervon würde das Land 57.000 Euro übernehmen, so dass auf die Stadt noch 48.000 Euro entfallen.
Die Gemeinderäte zweifelten eine Verbesserung der Verkehrssicherheit an und sahen keine zwingende Notwendigkeit für eine barrierefreie Ausgestaltung der Haltestelle. Die Kosten seien auch bei einer Kostenbeteiligung von über 50% des Landes zu hoch.
Der Gemeinderat beschloss mit 11 zu 2 Stimmen, die Haltestelle nicht zu verlegen und nicht barrierefrei auszubauen.

Positive Finanzentwicklung im Vermögenshaushalt

Kämmerer Taubald erläuterte die finanzielle Entwicklung der Stadt im ersten Halbjahr 2015. Und diese fällt im Vermögenshaushalt richtig gut aus. Vor allem durch mehr Bauplatzverkäufe in der Größenordnung von 970.000 Euro konnte das Ergebnis so verbessert werden, dass die geplanten Kreditaufnahmen aus 2014 und 2015 mit zusammen 929.725 Euro gestrichen werden können. Im Verwaltungshaushalt ergeben sich keine gravierenden Veränderungen. Stadtrat Neumann sprach von einer sehr erfreulichen Entwicklung.
Der Gemeinderat nahm den Finanzzwischenbericht zustimmend zur Kenntnis.

Gehwege in der Markgrafenallee werden saniert.

An der Hauptzufahrt zur Markgrafenallee sollen die Gehwege saniert werden. Anstelle des defekten Asphaltbelags werden Betonpflastersteine verlegt. Auf die beschränkte Ausschreibung gingen vier Angebote ein. Günstigste Bieterin war die Firma Haag-Bau aus Neuler mit 57.293 Euro. Sie erhielt vom Gemeinderat einstimmig den Auftrag.

Bauhofbus muss ersetzt werden

Die Ersatzbeschaffung für den Bauhofbus des Klärwärters war für 2016 vorgesehen. Am Fahrzeug müssten jetzt umfangreiche Reparaturen durchgeführt werden, so dass es wirtschaftlicher ist, die Anschaffung noch im Jahr 2015 zu tätigen. Der Gemeinderat stimmte einer Ersatzbeschaffung noch im Jahr 2015 zu.

Anfragen der Stadträte

Stadtrat Rüdel schlägt vor, die Beleuchtung der beiden Zebrastreifen in der Haller Straße auf LED-Leuchten zur besseren Ausleuchtung umzustellen. Die Verwaltung wird diesen Wunsch an die zuständige Straßenmeisterei weitergeben.
Stadträtin Hirschner sprach die Risse im Gehweg der Schönblickstraße an. Kämmerer Taubald führte aus, dass die Baufirma keine Schuld trifft, weil es sich um Hangrutschungen handelt. Sie hätte auch gerne auf den Friedhöfen ein Pfandsystem für die Gießkannen eingeführt. Die Verwaltung wird entsprechende Mittel in den Haushalt 2016 aufnehmen.