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Aus der Arbeit des Gemeinderats 03.12.2015
In der letzten Sitzung des Gemeinderats im Jahre 2015 am 3. Dezember waren drei Bürger anwesend. Ein Bürger aus der Markgrafenallee macht sich Sorgen über die seiner Meinung nach hohe Anzahl der Flüchtlinge, die im Hirtenhaus untergebracht werden könnten. Er bittet auch, die Bevölkerung über das Thema Flüchtlinge in Vellberg zu informieren. In ihrer Antwort führte Bürgermeisterin Zoll aus, dass die Flüchtlinge nicht auf einmal ins Hirtenhaus kommen, sondern sukzessive untergebracht werden. Darüber hinaus ist dieser Personenkreis schon länger in Deutschland und kann sich schon in deutscher Sprache verständigen. Zoll versichert, dass die Verwaltung intensiv auf der Suche nach weiteren Unterkünften ist, um kleinere, dezentrale Unterkünfte zur Verfügung zu haben. Anschließend gab Bürgermeisterin Zoll folgendes bekannt:
- Der Landtag Baden-Württemberg hat am 14. Oktober etliche Änderungen in der Gemeindeordnung vorgenommen. Der Gemeinderat erhielt dazu eine Gegenüberstellung mit altem und neuem Gesetzestext.
- Wegen des geplanten Schlachtfestes der Feuerwehr Vellberg am 13. März in der Festhalle Großaltdorf wird das Wahllokal zur Landtagswahl am 13. März in den Kindergarten Großaltdorf verlegt.
- Das Generationenbündnis Vellberg hat sich in einem Schreiben für die unentgeltliche Überlassung des Vereinsraumes in der Stadthalle bedankt.
Lisa Bögner weitere Standesbeamtin
Die Mitarbeiterin im Hauptamt, Frau Lisa Bögner, hat vom 26.10. bis 06.11.2015 den Standesbeamten-Grundlehrgang mit Erfolg absolviert. Sie wurde deshalb vom Gemeinderat einstimmig ab 1. Januar 2016 zur weiteren Standesbeamtin bestellt.
Jahresrückblick 2015
Die Verwaltung hatte dem Gemeinderat einen umfassenden Jahresrückblick 2015 vorgelegt. Daraus erläuterte Bürgermeisterin Ute Zoll die wichtigsten Investitionen und Planungen. Auf den ausführlichen Rückblick auf Seite 4 wird verwiesen. Bürgermeisterin Zoll dankte dem Gemeinderat und auch allen Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit.
„Gemeinsam erfolgreich für die Stadt“ lautete ihr Fazit.
Stv. Bürgermeister Walter Neumann erinnerte in seinem Rückblick an ein Jahr großer Entscheidungen. Man habe immer darauf geachtet, dass der Kostenrahmen eingehalten werde. Im Gemeinderat und mit der Verwaltung pflege man einen offenen und respektvollen Umgang. Das gemeinsame Ziel sei es, Vellberg positiv weiter zu entwickeln. Er dankte der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.
Anfragen der Stadträte
Stadtrat Rüdel bat darum, im Zusammenhang mit der Straßensanierung einen Gehwegengpass in der Haller Straße durch Verbreiterung zu beseitigen. Die Verwaltung wird dies prüfen.
Stadtrat Neumann trug eine Klarstellung des Gemeinderats zur Bushaltestelle in der Haller Straße vor. Der Gemeinderat hatte bekanntlich eine Verlegung der Haltestelle und einen Ausbau mit behindertengerechten Bordsteinen abgelehnt. Jetzt wurde der Vorwurf, der Gemeinderat setze sich nicht für die schwachen und behinderten Mitbürger ein, zurück gewiesen. Man bleibe bezüglich der Barrierefreiheit am Ball und werde diese nochmals zusammen mit den Fachleuten und der Verwaltung beraten. Man habe sich in der Vergangenheit bei jeder Gelegenheit für die Belange der Behinderten eingesetzt.
