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Aus der Arbeit des Gemeinderats 28.01.2016

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 03.02.2016

In der Sitzung des Gemeinderats konnte Bürgermeisterin Ute Zoll am 28. Januar folgendes bekannt geben:
- der Pressespiegel 2015 mit umfangreichen Berichten ist im Internet auf der Homepage der Stadt unter der Rubrik Leben zum Ansehen oder Downloaden eingestellt.
- Außerdem erhielt der Gemeinderat die brandneue Imagebroschüre über die Stadt Vellberg, die auf dem Rathaus erhältlich ist. Die Broschüre ist ebenfalls im Internet eingestellt.
- In Vellberg-Talheim sind derzeit sechs Flüchtlinge aus Mazedonien und Pakistan untergebracht.
- Der Zuschussantrag über das Leader-Programm für die Implementierung der Urschildkröte in das Natur- und Heimatmuseum wurde von der Kommission bewilligt. Es muss nun noch ein weiterer Antrag beim Regierungspräsidium Stuttgart gestellt werden.

Betriebsplan für den Stadtwald genehmigt

Oberforstrat Braunger vom Kreisforstamt berichtete vom laufenden Kartellverfahren bezüglich der Holzvermarktung. Dazu habe man nun den Nadelholzverkauf vom Land abgetrennt und eine Holzverkaufsstelle eingerichtet. Der heiße Sommer 2015 hat den Waldbäumen geschadet und diese geschwächt. Dadurch mussten mehr Borkenkäferschäden registriert werden.
Förster Mayr berichtete von einem Holzeinschlag 2015 an 14 Hiebstellen mit 285 Festmetern. Hinzu kam an einer Stelle Sturm- und Käferholz mit 106 fm. Insgesamt wurden 420 fm eingeschlagen. In Lorenzenzimmern gab es noch eine Eichen-Jungbestands-pflege auf 1,2 ha. Der Wald warf 2015 einen Gewinn von 9.956 € ab. Die Stadträte waren darüber zufrieden.
Auch für 2016 ist wieder ein Holzeinschlag von 285 fm geplant, darunter u.a. 75 fm im Ackersbach, 60 fm im Taubenloch und 50 fm auf dem Schlegelsberg. Das Ergebnis wird dieses Jahr etwas niedriger ausfallen. Die Forstleute rechnen mit einem Gewinn von 3104 €.
Der Betriebsplan wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Talheimer Hirtenhaus wird saniert

Bereits seit langer Zeit wird das Talheimer Hirtenhaus als Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft genutzt. Aufgrund des schlechten Bauzustandes kann derzeit nur das Erdgeschoss wohnlich genutzt werden. Für eine Nutzung des OG und DG muss das Gebäude saniert werden. Der Gemeinderat hatte das historisch bedeutsame Denkmal am 15. Januar besichtigt.
Architekt Kraft stellte in der Sitzung seine Planung vor. Alleine für die Erneuerung des maroden Daches sind 130.000 € erforderlich, für die Innensanierung auf niedrigem Niveau kommen noch einmal 120.000 € hinzu, so dass die Gesamtkosten 250.000 € betragen werden. Es wird ein Zuschuss aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz mit 73.000 € beantragt. Wenn dieser bewilligt ist und die denkmalrechtliche Genehmigung vorliegt, kann im späten Frühjahr mit der Sanierung begonnen werden.
Der Gemeinderat beschloss die Sanierung einstimmig und erteilte auch den Auftrag für die Ausführungsplanung an das Büro Kraft+Kraft in Schwäbisch Hall.

Bushaltestelle Haller Straße – Planungsauftrag erteilt

Über die Verschiebung und Verlängerung der Bushaltebucht in der Haller Straße hatte der Gemeinderat am 24. September 2015 beraten und hauptsächlich aus Kostengründen die Maßnahme abgelehnt. Bürgermeisterin Zoll führte aus, dass sich Verwaltung und Gemeinderat nochmals mit der Maßnahme auseinandergesetzt und weitere Informationen ausgetauscht haben. Außerdem habe am 15. Januar eine Besichtigung der Bushaltestelle stattgefunden.
Frau Bergdolt vom Ingenieurbüro SLI aus Ellwangen stellte die Haltestelle mit einer Fotodokumentation und einem Lageplan vor. Sie verwies auf die nicht ausreichende Sicht an der Haltestelle mit Fußgängerüberweg und die Verdrückungen im Bodenbelag. Die Haltebucht soll aus dem Bereich des Fußgängerüberwegs herausgenommen und um circa 12 m verschoben werden. Die Verkehrsschau hatte die Dringlichkeit für die Maßnahme gesehen. Im öffentlichen Personennahverkehr sollen bis 2022 Barrieren abgebaut werden, danach ist es Pflicht. Die Kosten wurden vom Büro SLI vorläufig auf 48.000 € für die Stadt und 57.000 € für das Land geschätzt, müssen aber noch nach erfolgter Planung neue berechnet werden. Bürgermeisterin Zoll rechnet mit einer Reduzierung der Kosten.
Stadtrat Neumann rechtfertigte die Ablehnung der Maßnahme durch den Rat im September 2015 mit Missverständnissen und Kommunikationsproblemen. Mittlerweile sind diese beseitigt, der Gemeinderat ausführlich informiert, wofür auch der Ortstermin hilfreich war.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat nun, das Ingenieurbüro SLI mit der Planung der geringfügigen Verschiebung und Verlängerung der Bushaltebucht samt behindertengerechten Bordsteinen zu beauftragen und die Mittel hierfür in Höhe von 5.000 € überplanmäßig bereit zu stellen.

Nördlicher Teil der Steinbildstraße wird Hohenloher Weg

Der Gemeinderat hatte 2001 die Straßennamen für das Baugebiet Kreuzäcker festgelegt. Dabei wurde der Name Steinbildstraße nach dem Gewann für den südwestlichen Teil des Gebietes vergeben. Da die Erschließung nun im Nordwesten, also am Ende der Straße erfolgt, gibt es Probleme mit der Hausnummerierung und der Auffindbarkeit. Der Gemeinderat beschloss deshalb, den nördlichen Teil der Steinbildstraße umzubenennen und dafür die Bezeichnung „Hohenloher Weg“ zu wählen. Der geschichtliche Hintergrund liegt im 16. Jahrhundert, als die damaligen Grafen (heute Fürsten) von Hohenlohe die Lehensherren der Vellberger Ritter waren und nach denen auch unser Landstrich benannt ist.

Gutachterausschuss neu bestellt

Zum 31. Januar 2016 lief die Amtszeit der acht Mitglieder des Gutachterausschusses bei der Stadt Vellberg ab. Sieben Gutachter haben sich bereit erklärt, weitere vier Jahre als Gutachter tätig zu sein. Walter Frank aus Kleinaltdorf möchte seine Tätigkeit beenden. Für ihn wurde Clemens Holl als Nachfolger gewählt. Die übrigen sieben Gutachter wurden bestätigt. Für die nächsten vier Jahre sind nun folgende Gutachter bestellt:
- Vorsitzender Herbert Leicht
- Stellvertretender Vorsitzender Werner Kühnle
- Gutachter für bebaute Grundstücke Gerhard Schneider und Gerd Hofmann
- Gutachter für landwirtschaftliche Grundstücke Friedrich Laukemann und Clemens Holl
- Vertreter des Finanzamtes Martin Ebert
- Stellvertreter des Finanzamtes Roland Klie

Chlorgasanlage im Freibad wird erneuert

Im Zuge der Sanierung des Mineralfreibades wird auch die Chlorgasanlage erneuert. Unter zwei Anbietern war die Firma Wilhelm aus Günzburg mit 13.145 € netto günstigste Bieterin. Die Firma hat auch seither schon die bestehende Anlage betreut. Der Auftrag ging einstimmig an die günstigste Bieterin. Technischer Leiter Deininger erläuterte die seit September 2015 durchgeführten Sanierungsarbeiten am Sanitärtrakt. Es folgt demnächst die Erneuerung der Solaranlage und der Beckenfolie. Bürgermeisterin Zoll konnte erfreut berichten, dass man bisher deutlich unter der Kostenschätzung liege.

Haushaltsplan verabschiedet

Mit einem Volumen von 12,788 Mio. Euro wurde der Haushaltsplan 2016 vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Er besteht aus dem Verwaltungshaushalt mit 9,15 Mio. Euro und dem Vermögenshaushalt mit 3,63 Mio. Euro. Dazu ist eine Kreditaufnahme von 973.901 Euro notwendig. Die Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) wurden nicht erhöht.

Fünf Spenden angenommen

Der Gemeinderat nahm einstimmig folgende fünf Spenden an:
- 200 Euro von der Raiffeisenbank Bühlertal für den Kindergarten Großaltdorf
- 100 Euro von Jürgen Bayha für die Neugestaltung des Lindenplatzes Großaltdorf
- 723,85 Euro vom Ortschaftsrat Großaltdorf und von der Elterninitiative Großaltdorf-Lorenzenzimmern für Zwecke der Ortschaft Großaltdorf
- 300 Euro von der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim Regionalmarkt Ilshofen für Feuerwehr-Freizeitjacken
- 200 Euro vom Umweltzentrum Schwäbisch Hall für die Kronenauslichtung einer Pappel in Eschenau.

Anfragen der Stadträte

Stadtrat Holl wies darauf hin, dass die Feldwege gerichtet werden sollten. Bürgermeisterin Zoll antwortete, dass dies eingeplant sei und bereits im vergangenen Jahr viele Reparaturen erfolgten.
Stadträtin Dr. Heinritz fragte nach dem Verbleib der nicht mehr benötigten Schulmöbel.
Die Verwaltung erläuterte, dass der Bauhof einen Teil übernommen hat, ein Teil wurde an andere Schulen und Private veräußert, ein Teil musste auch entsorgt werden.