Seite drucken
Stadt Vellberg (Druckversion)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2020

Autor: Lisa Stapf
Artikel vom 26.10.2020

Bekanntgaben

Bürgermeisterin Zoll berichtet, dass sich der Gemeinderat in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung mit dem Leader-Projekt „Mitfahrbänkle“ beschäftigt hat. Da jede Mitfahrgelegenheit ein gewisses Risiko birgt, hat sich der Gemeinderat mehrheitlich gegen eine Beteiligung am Projekt ausgesprochen.

 

Stadtkämmerer Taubald berichtet, dass die Gemeindeprüfungsanstalt die allgemeine Finanzprüfung bei der Stadt Vellberg für die Jahre 2015 bis 2017 abgeschlossen hat.

 

Aufgrund der aktuellen Situation wird die Jagdgenossenschaftsversammlung Großaltdorf, die für den 02.11.2020 geplant war, auf ungewisse Zeit verschoben. Ebenso wird die Info-Veranstaltung zu Freiflächen Photovoltaikanlagen vom 10.11.2020 vertagt, bis Veranstaltungen in diesem Umfang wieder durchführbar sind.

 

Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Almersberg" in Talheim und "Photovoltaikanlage Ratzenbach" in Großaltdorf

Um die Planungswünsche der Herren Holl und Philipp zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage zu ermöglichen, wurde in der Juli-Sitzung der Aufstellungsbeschluss für die o.g. Bebauungspläne gefasst. Der Gemeinderat stellte die beiden Bebauungsplanentwürfe fest und fasste den Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2020

Stadtkämmerer Taubald stellt den Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2020 vor. Er enthält die bisher bekannten wesentlichen Planabweichungen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie.

Der Ergebnishaushalt verändert sich durch den Finanzzwischenbericht negativ in Höhe von 192.500 €. Das im Haushaltsjahr 2020 veranschlagte ordentliche Ergebnis in Höhe von -536.045 € erhöht sich damit auf -728.545 €. Ein Haushaltsausgleich kann in diesem Haushaltsjahr damit voraussichtlich nicht erreicht werden. Gründe dafür sind die Einnahmeausfälle an Kindergartenbeiträgen aufgrund der Sonderbetreuungssituation während der Corona-Pandemie, geringere Erträge und geringere Aufwendungen beim städtischen Freibad, da dieses in der aktuellen Saison geschlossen hatte, außerplanmäßige Dachinstandsetzung der Halle Großaltdorf, geringere Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Weinbrunnenfest und sonstigen städtischen Märkten, da diese in diesem Jahr coronabedingt nicht stattgefunden haben. Erfreulicherweise hat die Stadt eine Erstattung aus der Schulkostenumlage vom Schulverband Ilshofener Ebene erhalten und coronabedingte Mehrzuweisungen vom Land.

Der Finanzhaushalt verändert sich hingegen positiv, die Erschließungskosten für das Baugebiet Kreuzäcker in Vellberg fielen deutlich geringer aus als geplant.  Die Veränderung des Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit verbessert sich um 1.279.000 €.

Der Gemeinderat hat den Finanzzwischenbericht 2020 zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, auf die Kreditermächtigung des Haushaltsjahrs 2019 in Höhe von 1,1 Mio. € aufgrund der guten Liquiditätslage zu verzichten.

 

Annahme von Spenden

Herr Werner Schmid aus Schwäbisch Hall möchte 10.000 € für soziale und kulturelle Zwecke spenden. Ehrenbürger Hermann Frank aus Vellberg möchte anlässlich seines 100. Geburtstag einen Betrag in Höhe von 1.185 € ebenfalls für soziale und kulturelle Zwecke spenden. Außerdem möchte die Riffeisenbank Bühlertal eG dem Kindergarten Großaltdorf 800 € spenden. Alle Spenden wurden einstimmig angenommen.

 

Breitbandausbau in Lorenzenzimmern

Stadtrat Hübsch erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Lorenzenzimmern. Der Zeitplan wird bislang gut eingehalten. Bis April 2021 sollen die Arbeiten beendet werden, jedoch ist davon auszugehen, dass der Großteil der Arbeiten bereits in diesem Jahr fertiggestellt werden kann.

 

Feuerwehrmagazin Talheim

Stadtrat Hübsch erkundigt sich nach Mängeln im neuen Feuerwehrmagazin Talheim. Die vorhandenen Mängel werden behoben, die Gewährleistungsfrist ist noch nicht verstrichen.

 

Laternenlaufen in den Kindergärten abgesagt

Stadträtin Reichert merkt an, dass aus den Reihen der Kindergarteneltern die Nachfrage aufkam, weshalb das jährliche Laternenlaufen abgesagt wurde und ob dieses gruppenbezogen stattfinden könne. Bürgermeisterin Zoll bittet um Verständnis, dass Veranstaltungen dieser Art derzeit leider nicht möglich sind.

 

Schulküche eingebaut

Stadtrat Rüdel erkundigt sich nach der neu eingebauten Schulküche in der Grundschule Vellberg. Die Edelstahlküche zur Essensausgabe ist eingebaut und wurde bereits in Betrieb genommen. Vor kurzem wurde auch die Schulküche eingebaut.

 
http://www.vellberg.de//rathaus-service-gemeinderat/gemeinderat/aktuelles