Hauptbereich

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28.04.2022

Autor: Lisa Stapf
Artikel vom 12.05.2022

Bekanntgaben

Hauptamtsleiterin Köbler informiert über die aktualisierte Prognose der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in diesem Jahr. Von der vorläufigen Unterbringung durch das Landratsamt Schwäbisch Hall erfolgt die Anschlussunterbringung in den Gemeinden des Landkreises. Bei einer Schätzung von insgesamt 4000 ukrainischen Personen entfielen 98 Zuweisungen auf Vellberg. Bislang wurden 22 Personen in privaten Unterkünften in Vellberg aufgenommen.

Stadtkämmerer Taubald berichtet, dass der Austausch der LED-Straßenbeleuchtung ab 9. Mai 2022 erfolgen soll. Der Beginn der Arbeiten erfolge im Wohngebiet Kreuzäcker.

Bürgermeisterin Zoll informiert über die anstehenden Arbeiten des Radwegeausbaus Dörrenzimmern-Vellberg. Ab Mai wird der Bereich für die Arbeiten unter Vollsperrung stehen.

Herr Brünnler, technischer Leiter der Stadt, teilt mit, dass der Fenstertausch in der Kita Schönblick erfolgt sei. Bei den Fenstersimsen gebe es noch Lieferverzögerungen. Diese und der Sonnenschutz soll jedoch in zwei Wochen installiert werden können.

Vorstellung und Tätigkeitsbericht des Gemeindevollzugsbediensteten

Hauptamtsleiterin Köbler stellt den Gemeindevollzugsbediensteten Hr. Andreas Schubert und seinen Tätigkeitsbereich vor. Hr. Schubert ist seit April 2018 für einen Tag pro Woche in Vellberg. Sein Auftrag ist der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Den Großteil der Arbeitszeit setzt Herr Schubert im Rahmen von Streifengängen, die insbesondere der Wahrung und Durchsetzung von ortsrechtlichen und ordnungsrechtlichen Maßnahmen dienen, um. Er kontrolliert dabei u.a. die Einhaltung des Straßenverkehrsrechts, wie beispielsweise Vorschriften über das

Halten und Parken, Parkverbote in Kurvenbereichen, auf Gehwegen oder der linken

Fahrbahnseite sowie Überwachung der Termine für die Hauptuntersuchung im

ruhenden Verkehr, die Leinenpflicht von Hunden, das Verbot des Ablagerns von Abfällen außerhalb dafür zugelassener Anlagen. Durchschnittlich wurden von 2018 bis 2021 26 Verkehrsordnungswidrigkeiten und 3 sonstige Ordnungswidrigkeiten pro Jahr aufgenommen. Hinzu kommen zahlreiche mündliche Verwarnungen und Hinweise.

Festsetzung der Elternbeiträge für die Zeit der Notbetreuung

Bedingt durch zahlreiche Personalausfälle konnten die üblichen Betreuungszeiten und -arten in den Kindertagesstätten teilweise nur eingeschränkt angeboten werden. Deshalb sollten auch – wie bereits im vergangenen Jahr bei den Notbetreuungen unter Corona-Bedingungen – die Kindergartenbeiträge in den von der Notbetreuung betroffenen Monaten nur für die jeweils in den Zeiten der Notbetreuung in Anspruch genommenen Betreuungszeiten berechnet werden. Hierzu wird vorgeschlagen, die festgesetzten regulären monatlichen Kindergartenbeiträge in eine tageweise Betreuung umzurechnen, indem die Monatsbeiträge durch die jeweiligen tatsächlich möglichen Betreuungstage des Monats dividiert werden. Dies gilt für alle betroffenen Betreuungsarten und sollte auch die Kinderermäßigungen mit umfassen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig diese Vorgehensweise.

Anpassung der Freibadgebühren zur Saison 2022

Im Jahr 20217 sind die Freibadgebühren letztmalig erhöht worden. Gleichzeitig sind in den letzten Monaten deutliche Kostensteigerungen u.a. bei den Energiekosten zu verzeichnen, so dass die aktuell gültigen Gebühren überprüft wurden. Um das jährliche Defizit der Stadt für den Betrieb des Bades nicht noch größer werden zu lassen, sollten die Eintrittspreise zur kommenden Freibadsaison angepasst werden. Eine Erhöhung der Eintrittspreise stellt eine finanzielle Belastung für Familien dar. Es wird daher eine gestaffelte Erhöhung vorgeschlagen, indem die Kostenanpassung bei den Karten für Familien und Kinder/Jugendliche geringer ausfällt. Außerdem wird eine Familientageskarte, welche es seither noch nicht gab, eingeführt.

Die Eintrittsentgelte ab der Saison 2022 werden wie folgt einstimmig beschlossen:

 

Neue Preise ab 2022

Tageskarte Erwachsene

4,00

Tageskarte Kinder/Jugendliche *

1,80

Tageskarte Schulklassen

1,50

Neu: Tageskarte Familien

10,00

Abendkarte Erwachsene

2,80

Zehnerkarte Erwachsene

35,00

Zehnerkarte Kinder/Jugendliche *

15,00

Jahreskarte Erwachsene

60,00

Jahreskarte Kinder/Jugendliche *

22,00

Jahreskarte Familien

88,00

Familien mit LFP

77,00

Jahreskarte Alleinerziehende

60,00

VVK Jahreskarte Erwachsene

55,00 €

VVK Jahreskarte Kinder/Jugendliche

19,00 €

VVK Jahreskarte Familien

83,00 €

VVK Jahreskarte Familien mit LFP

72,00 €

VVK Jahreskarte Alleinerziehende

55,00 €

* Ermäßigte Karten erhalten folgende Personengruppen:

  • Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs
  • Schwerbehinderte (Grad min. 50 %)
  • Schüler, Azubi, Studenten bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres
  • BFDG und FSJ bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres

Ein Verkauf der Jahreskarten zum Vorverkaufspreis wird bis Ende Mai stattfinden. Für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und für Kinder der Grundschule Vellberg ist der Eintritt im Rahmen des Schulsports wie seither frei.

Aktueller Bericht des Rektors der Vellberger Grundschule

In der Sitzung sind Herr Feldmann, Rektor der Grundschule Vellberg und Frau Wüst, Konrektorin anwesend. Sie geben dem Gremium einen Überblick zur aktuellen Situation an der Vellberger Schule. Derzeit besuchen 175 Schüler/innen die Grundschule. Nach 2 Jahren Corona Maßnahmen sind sie froh, nun ohne Masken in der Schule sein zu können. ImRückblick ist die Grundschule bisher glimpflich durch die Pandemie gekommen sind, es gab keine Erkrankungen mit Langzeitschäden.

Die Klasse 1 wird auch künftig zweizügig bleiben, da der Teiler von 56 Kindern unterschritten wurde und auch die Geburtenzahlen weiterhin auf eine Zweizügigkeit hinweisen.

Erfreulich ist die Neugestaltung der Gänge im Obergeschoss. Die Innenwände wurden verputzt und weiß gestrichen, neue Leuchten angebracht, alte Türen ausgetauscht und mit roten Türblättern ersetzt. Außerdem wurde die abgetrennte Damentoilette für Lehrerinnen durch einen Durchbruch vom Lehrerzimmer zu den Mädchentoiletten neu eingerichtet. Der Digitalpakt wurde umgesetzt: 11 große TV-Bildschirme wurden in den Klassenräumen angebracht und mit Ipads bzw. Laptops kabellos verbunden. Weitere Schüler Ipads wurden angeschafft.

Rektor Feldmann bedankt sich herzlich bei Frau Bürgermeisterin Zoll und Herrn Taubald für die überaus gute Zusammenarbeit. Auch die Arbeit von Herrn Sauter, Kassenverwalter der Stadt Vellberg und zuständig für die EDV, sowie Fr. Voßwinkel, Sekretärin der Grundschule und Hausmeister Hr. Zieffle möchte er besonders hervorheben und ebenfalls seien Dank für die gute Zusammenarbeit aussprechen.