Rathaus Aktuell: Stadt Vellberg

Einwohnerfragestunde
 
Herr Tischler regte an, den Radweg von Talheim kommend über die Straße „Gässle“ zu führen und diesen mit einer Schotterung zu verbessern.
 
Bekanntgaben
 
Bürgermeister Reichert gab bekannt, dass der Eröffnungstermin der Freibadsaison aufgrund eines Starkregenereignisses Ende April vom 12. Mai auf den 18. Mai verschoben werden musste. Die Regenfälle haben zu Trübungen des Quellzulaufs geführt. Aufgrund eines defekten Sensors wurde das verunreinigte Wasser in das bereits teilweise gefüllte Becken mit sauberem Wasser gepumpt. In der Folge musste das gesamte Wasser wieder herausgepumpt, das Becken gereinigt und abgewartet werden, bis sich die Quelle wieder erholt.
 
BM Reichert informierte, dass die ausführende Firma bei den Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Wolfsgraben“ eine Pflanzinsel vergessen habe. Die Gemeindeverwaltung steht mit der Baufirma bezüglich der erforderlichen Mängelbeseitigung bereits in Kontakt.
 
Verpflichtung und Einsetzung von Stadtrat Reinhard Otte als Mitglied des Gemeinderats

Nach erfolgter Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungs,- und Ablehnungsgründen gemäß den §§ 16, 29 GemO, wurde Reinhard Otte durch Unterzeichnung der Verpflichtungsformel von Bürgermeister Reichert in sein Ehrenamt eingesetzt.
Als Nachrücker für die ausgeschiedene Stadträtin Christine Reichert, wurde Stadtrat Otte zum Mitglied in der Arbeitsgruppe Kindergarten und als persönliche Vertretung von Stadtrat Roland Rüdel als ordentliches Mitglied der Verbandsversammlung Zweckverband Wasserversorgung Schmerachgruppe gewählt.
 
Erneuerung mechanische Reinigung Kläranlage Vellberg

Durch technischen Verschleiß muss die in die Jahre gekommene mechanische Reinigung, insbesondere die der Rechenanlage, in der Kläranlage Vellberg erneuert werden. Entsprechend dieser Vorgaben wurde der Einbau eines Filterstufenrechens geplant. Zusätzlich ergab die Gefährdungsbeurteilung durch die Festlegung von Explosionsschutzzonen, dass die Arbeitsmittel und Geräte im Rechenraum an die Anforderungen des Explosionsschutzes angepasst werden müssen. Auch die vorhandene Fettpumpe und die pH-Messung müssen in diesem Zuge erneuert werden. Der Gemeinderat beschloss die überplanmäßige Ausgabe und erteilte dem Planungsbüro Ingenieurbüro B & P Beratende Ingenieure den Auftrag zur weiteren Planung und Ausführung der Maßnahme.
 
Beauftragung eines Dienstleisters zur Unterstützung bei der Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs

In der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans aus dem Jahr 2021 ist die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeugs für den Erstangriff Löschen / Technische Rettung für das Jahr 2023 vorgesehen. Da die geschätzten Nettogesamtkosten den für den Kommunalbereich maßgeblichen EU-Schwellenwert übersteigen, ist eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Da bei dieser eine Vielzahl von Vorschriften zu beachten sind, empfahl die Verwaltung zur rechtssicheren Durchführung des Vergabeverfahrens einen Dienstleister zu beauftragen, da ein Verstoß gegen die Vergaberichtlinien eine Rückzahlung der Förderung zur Folge hätte. Nach Durchsicht aller eingegangenen Angebote fasste der Gemeinderat den Beschluss, den Auftrag für die Durchführung des kompletten Beschaffungsvorgangs des Löschgruppenfahrzeugs LF 20 an die Firma GSB Engineering GmbH zu erteilen.
 
Sonstiges

Stadtrat Baumann teilte mit, dass in Großaltdorf auf Grund der Breitbandverlegung die Gehwege offen seien und somit Stolperfallen entstanden sind.
 
Stadtrat Mitteregger machte auf die Parksituation in der Kaistraße und im Ritterweg aufmerksam. Diese verhindere im Falle eines Einsatzes das Durchkommen von Rettungsfahrzeugen.
 
Stadträtin Richter wies darauf hin, dass manche Hecken und Büsche von Privatgrundstücken in der Markgrafenallee in den Gehweg herein ranken würden. Dadurch seien Nutzer der Gehwege gezwungen auf die Straße auszuweichen.
Zudem machte sie auf Glasscherben am Glascontainer beim Edekamarkt aufmerksam.
Weiter führte Stadträtin Richter aus, dass freilaufende Hunde in fremde Gärten gehen und dort ihr Geschäft in verrichten würden.
 
Stadtrat Rüdel teilte mit, dass es im Stadtgebiet diverse Straßenlaternen gibt, die entweder krumm oder defekt seien.
Zudem seien einige Straßenlöcher auf Grund Wasserrohrbrüche vorhanden, welche mit Schotter gefüllt wurden. Er schlug vor, die Löcher auszuschneiden und zu pflastern bis die endgültige Teerdecke wieder aufgebracht wird.
 
Stadtrat Baumann regte an, vor und hinter dem Parkplatz im Baugebiet „Wolfsgraben“ die Fläche zu pflastern, da viele in dem Grünstreifen parken würden bzw. diesen überfahren, um in den Parkplatz einfahren zu können.