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Hygieneschutzmaßnahmen in den Wahllokalen

Bundestagswahl 26.09.2021:
Hygieneschutzmaßnahmen in den Wahllokalen

Am 26. September ist Bundestagswahl. An die Organisation der Wahl sind durch die COVID-19-Pandemie besondere Bedingungen geknüpft: Die Urnen-Wahl kann nur durch die Ergreifung von Infektionsschutzmaßnahmen wie gewohnt in den drei Wahllokalen in Vellberg, Talheim und Großaltdorf stattfinden. Dazu wurde ein Hygiene-Konzept erarbeitet, welches sowohl allgemeine Hygienemaßnahmen als auch einen Hygiene- und Hautschutzplan enthält.

Wir möchten Sie aufgrund der besonderen Situation in diesem Jahr auch darauf hinweisen, dass die Möglichkeit der Briefwahl besteht. Damit sind Sie auf der sicheren Seite, unabhängig von lokalen Infektionsgeschehen und Quarantäne am Wahltag.

Nähere Informationen zur Briefwahl finden auf unserer Homepage unter www.vellberg.de unter Rathaus, Service & Gemeinderat – Wahlen.

  • Aufruf zur Mitnahme eigener Schreibstifte

Wir möchten alle Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme im Wahllokal an der Urne abgeben, aus Infektionsschutzgründen bitten, ihre eigenen Schreibgeräte mitzubringen. Die Schreibstifte dürfen nicht radierfähig sein – im Idealfall bringen Sie einfach Ihren Kugelschreiber mit. Vorsorglich sind Schreibstifte in den Wahllokalen vorrätig. Aus praktischen Gründen wäre es jedoch der beste und einfachste Weg, den eigenen Stift mitzubringen.

  • Händedesinfektion und Maskenpflicht im Wahllokal

Es gelten die allgemeinen Hygienemaßnahmen wie die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen. Vor dem Betreten des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren.

Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Maske ist verpflichtend bei Betreten des Wahllokals. Diese Regelung ist Ausfluss der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, in welcher der § 11 (Bundestagswahl und gleichzeitig stattfindende Wahlen und Abstimmungen) unter anderem folgendes regelt: Im Wahlgebäude muss von allen Personen eine medizinische Maske getragen werden. Diese Verpflichtung besteht nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, für Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist sowie für die Dauer einer vom Wahlvorstand angeordneten Abnahme der Maske zur Identitätsfeststellung.

  • Zutrittsverbot im Krankheitsfall und für Kontaktpersonen

In den folgenden Fällen ist das Betreten des Wahllokals verboten: Bei Vorliegen einer Absonderungspflicht (Quarantäne) im Zusammenhang mit dem Coronavirus, wenn typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber, Geschmacks- oder Geruchsverlust, vorhanden sind, wenn keine Maske getragen wird, ohne dass eine Ausnahme vorliegt oder wenn Kontaktdaten nicht angegeben werden.

Sollten Sie bei sich selbst Krankheitssymptome wahrnehmen, bitten wir Sie um besondere Vorsicht. Sie haben die Möglichkeit, eine Person mit der nachträglichen Abholung von Briefwahlunterlagen zu bevollmächtigen. Füllen Sie hierzu bitte die Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung aus und geben Sie diese der von Ihnen bevollmächtigten Person ins Wahllokal mit.

Hinweise zur Briefwahl für die Bundestagswahl am 26. September 2021

Wer durch Briefwahl wählt, kennzeichnet persönlich den Stimmzettel, legt ihn in den amtlichen (blauen) Stimmzettelumschlag und verschließt diesen. Zusätzlich muss die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl unter Angabe des Ortes und des Tages unterzeichnet werden. Der zugeklebte Stimmzettelumschlag und der unterschriebene Wahlschein werden dann in den amtlichen (hellroten) Wahlbriefumschlag gesteckt und verschlossen.

Für die rechtzeitige Rücksendung müssen die Briefwählerinnen und Briefwähler selbst sorgen.

Der Wahlbrief kann auch beim Bürgermeisteramt eingeworfen werden und zwar bis zum Wahlsonntag. Ist die rechtzeitige Beförderung durch die Post fraglich, kann nur auf diese Weise erreicht werden, dass der Wahlbrief bei der Stimmenauszählung berücksichtigt wird.

Briefwahlunterlagen erhalten die Wähler bis Freitag, 24. September 2021, 18 Uhr, im Bürgerbüro im Amtshaus. Dazu ist das Bürgerbüro an diesem Freitag zusätzlich von 17:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Samstag, 25. September 2021, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Bitte melden Sie sich dazu am Samstag zwischen 11:00 und 12:00 Uhr bei Frau Köbler, Mobiltelefon: 0176 42054856, falls dies der Fall sein sollte.

Bei plötzlicher Erkrankung kann noch bis Sonntag, 26. September 2021, 15:00 Uhr, im jeweiligen Wahllokal ein Wahlschein beantragt werden. Dazu ist auf der Wahlbenachrichtigung eine Vollmacht auszustellen für einen Beauftragten, der die Unterlagen dann im Wahllokal abholen kann.

Die letzte Leerung der Briefkästen in den Rathäusern am Wahltag, Sonntag, 26. September 2021 ist wie folgt geregelt:

Rathaus Großaltdorf:        16:30 Uhr

Amtshaus Vellberg:           17:45 Uhr

Oberes Schloss Vellberg: 17:45 Uhr

Die Abgabe der Wahlbriefe im Wahllokal soll nur im Ausnahmefall erfolgen. In den 3 Wahllokalen ist dies wie folgt möglich:

Großaltdorf Kindergarten:     16:30 Uhr

Talheim Stadthalle:                 17:00 Uhr

Vellberg Oberes Schloss:        17:45 Uhr

Nach den genannten Zeiten müssen die Wahlbriefe bis spätestens um 18 Uhr zum Amtshaus, Im Städtle 27, nach Vellberg gebracht werden. Der Briefwahlausschuss tagt dort öffentlich im Sitzungssaal im 3. OG.